News – Seite 154
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SPD-Fraktion kritisiert schleppende Bearbeitung der "Strabs"-Härtefallanträge
Bisher ist noch kein einziger der Anträge inhaltlich geprüft worden - Kommunalexperte Klaus Adelt: Härtefallkommission ist das größte …
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SPD Europa: 5 Forderungen an EU-Kommission und EU-Rat zur Impfstrategie!
Mehr Transparenz und Einbindung des EU-Parlaments! • Zu lange wurden Verhandlungen und Absprachen hinter verschlossenen Türen geführt. Die …
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Expertenanhörung Radverkehrsförderung: Kommunen beim Bau von Radwegen unterstützen
SPD fordert Beratungsstellen für Kommunen - Stellplätze für Lastenräder schaffen …
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SPD: Neustart von Theatern und Museen vorbereiten
Morgen im Wissenschaftsausschuss - Kultursprecher Halbleib: Kulturelle Einrichtungen brauchen Planungssicherheit - Künstlerhilfen verlängern …
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Kabinett: SPD kritisiert Kultusminister scharf - "Endlich agieren, nicht nur reagieren, Herr Piazolo!"
Bildungsexpertinnen Wild und Strohmayr: Dass Piazolo erst jetzt davon redet, ein Sicherheitskonzept für Lehrkräfte im Präsenzunterricht zu …
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Karlsruher Urteil ist Meilenstein auf dem Weg zur Parität
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz erklären die ASF …
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Tierhaltungsskandal in Passau: Was passiert mit den Tieren?
Tierschutzexpertinnen Müller und Fehlner: Ministerium muss dafür sorgen, dass tierschutzgerechte Unterbringung und medizinische Versorgung …
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Czech Food First: Landtags-SPD kritisiert Lebensmittelquote in Tschechien
Rinderspacher: „Lebensmittelnationalismus verstößt gegen Warenfreizügigkeit“ …
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Rückkehr an die Schulen muss nicht nur rasch, sondern vor allem sicher erfolgen
Bildungspolitische Sprecherin Dr. Simone Strohmayr will Testung von Schülerinnen und Schülern sowie FFP-2-Masken für Lehrkräfte - Erfolg …
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Enkeltrick und falscher Polizist: SPD warnt vor Telefon-Mafia
SPD-Abgeordneter Markus Rinderspacher: Internationalen Banden das Handwerk legen …
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